Arbeiten und Beschäftigung

Bevor sie zu uns nach Deutschland kamen, waren die Menschen, die nun als Flüchtlinge oder Neubürger bei uns leben, Menschen wie Du und ich. Mit Stärken, Kompetenzen - und in der Regeln mit einem Beruf. Doch den dürfen sie in der Regel nicht ausüben, und zwar für eine quälend lange Zeit.

Ob, in welchem Umfang und zu welchen Bedingungen ein Mensch in unserem Land arbeiten darf, haben wir hier versucht, zusammenzustellen. (Stand: 2.6.2016 / Quelle: https://www.jobbörse.de/refugees/)

 

Dürfen Flüchtlinge einer Beschäftigung in der Bundesrepublik nachgehen?

Für die Dauer der Pflicht, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen (im Allgemeinen die ersten drei Monate), darf der Ausländer keine Erwerbstätigkeit ausüben. Danach kann ihm die Ausländerbehörde eine Beschäftigung erlauben, wenn die Bundesagentur für Arbeit zugestimmt hat oder durch Rechtsverordnung bestimmt ist, dass die Ausübung der Beschäftigung ohne diese Zustimmung zulässig ist.

Ist eine Zustimmung erforderlich, so kann die Bundesagentur für Arbeit diese erteilen, wenn:

  • sich durch die Beschäftigung von Ausländern nachteilige Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, insbesondere der Beschäftigungsstruktur, der Regionen und der Wirtschaftszweige nicht ergeben und
  • für die Beschäftigung deutsche Arbeitnehmer sowie Ausländer, die diesen hinsichtlich der Arbeitsaufnahme rechtlich gleichgestellt sind oder andere Ausländer, die nach dem Recht der EU einen Anspruch auf vorrangigen Zugang zum Arbeitsmarkt haben, nicht zur Verfügung stehen (so genannte „Vorrangprüfung“).

Mit der zweiten Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung vom 11. November 2014 sowie den Erleichterungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht, die Ende des vergangenen Jahres beschlossen worden sind, entfällt die Vorrangprüfung nun

  • für Hochschulabsolventen in Engpass¬ berufen, die die Voraussetzungen für eine so genannte. „Blaue Karte“ EU erfüllen oder
  • für Fachkräfte, die eine anerkannte Ausbildung für einen Engpassberuf nach der Positivliste der Bundesagentur für Arbeit haben bzw. an einer Maßnahme für die Berufsanerkennung teilnehmen oder
  • wenn der Asylbewerber seit 15 Monaten ununterbrochen erlaubt, geduldet oder mit einer Aufenthaltsgestattung in Deutschland lebt.

Maßgeblich ist die Einzelfallprüfung. Als Ansprechpartner steht Ihnen der örtliche Arbeitgeberservice der Bundesagentur für Arbeit zur Seite

 

Dürfen Flüchtlinge eine Ausbildung in der Bundesrepublik absolvieren?

Flüchtlinge können für die Aufnahme einer qualifizierten schulischen Berufsausbildung sowie für die Teilnahme an einer betrieblichen Aus- oder Weiterbildung eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Bedingung im letztgenannten Fall ist, dass die Bundesagentur für Arbeit zugestimmt hat, soweit es sich nicht um eine zustimmungsfreie Beschäftigung handelt (s. o.). Ansprechpartner ist Ihre örtliche IHK sowie der Arbeitgeberservice der Bundesagentur für Arbeit.

 

Wie kann ich als Unternehmer erkennen, welches Niveau die ausländische Ausbildung des Flüchtlings hat?

Personen, die im Ausland einen Berufsabschluss in einem staatlich anerkannten Beruf erworben haben, verfügen seit dem 1. April 2012 über einen Rechtsanspruch auf ein Feststellungsverfahren zur Überprüfung der Gleichwertigkeit dieses Abschlusses mit der entsprechenden Referenzqualifikation in Deutschland. Die Staatsangehörigkeit und der Aufenthaltsstatus des Antragstellers spielen für die Beantragung dieser Gleichwertigkeitsprüfung keine Rolle. Damit können auch Flüchtlinge ihren im Herkunftsland erworbenen Berufsabschluss in Deutschland anerkennen lassen.

Vor allem das im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung betriebene Internetportal „Anerkennung in Deutschland“ informiert, wie und wo man ausländische Berufsabschlüsse anerkennen lassen kann. Anerkennungssuchende müssen sich zur Gleichwertigkeitsüberprüfung an die jeweils für ihren Beruf zuständige Stelle wenden: Das sind für die Gleichwertigkeitsprüfung bei Ausbildungsberufen im dualen System in der Regel die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern. Bei den reglementierten Berufen – also Berufen wie Arzt oder Krankenpfleger, für die der Berufszugang staatlich geregelt ist – richtet sich die Zuständigkeit nach dem jeweiligen Fachrecht und den Bestimmungen der Bundesländer. Im Bereich der IHK-Berufe übernimmt die Bewertung und Anerkennung der beruflichen Abschlüsse zentral die von den IHKs geschaffene IHK FOSA in Nürnberg. Sie prüft die Gleichwertigkeit des ausländischen Berufsabschlusses mit dem deutschen Referenzberuf auf Antrag, der schriftlich und eigenhändig unterschrieben bei ihr eingehen muss. Das Antragsformular und weitere Informationen zu den beizufügenden Unterlagen, zu den Gebühren und zum Verfahren erhält man auf den Internetseiten der IHK FOSA. Die örtliche IHK unterstützt den Antragsteller vor allem beim Ausfüllen des Antragsformulars und bei der Bestimmung des deutschen Berufsabschlusses, mit dem der Vergleich vorgenommen werden soll.

Das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie initiierte und geförderte BQ-Portal ist das zentrale Informationsangebot zu ausländischen Berufsqualifikationen in Deutschland. Es bietet umfassende Informationen, um ausländische Aus- und Fortbildungsabschlüsse besser bewerten und einschätzen zu können.

Derzeit enthält das Portal 70 Länderprofile, die über ausländische Berufsbildungssysteme informieren und bei der Verortung eines ausländischen Berufsabschlusses im Bildungssystem des jeweiligen Landes helfen.

Anhand von ca. 1.100 Berufsprofilen können zudem ausländische Berufsqualifikationen mit deutschen Referenzberufen verglichen werden. Die Länder- und Berufsprofile werden von Experten aus der Anerkennungs- und Bewertungspraxis gemeinsam mit Wissenschaftlern erarbeitet. So wirken an der Erstellung von Länder- und Berufsprofilen Redakteure sowohl der zuständigen Stellen als auch des Institutes der deutschen Wirtschaft Köln mit.

 

Wie kann ich als Unternehmer einschätzen, ob Flüchtlinge über ein ausreichendes Sprachniveau verfügen?

Grundsätzlich dürfte sich jeder Arbeitgeber im Bewerbungsgespräch selbst ein Bild davon machen können, ob die Sprachkenntnisse des Bewerbers für den Job ausreichend sind. Wenn er aber noch kein Gespräch hat führen können und entscheiden muss, wen er zum Gespräch einladen möchte, können Angaben des Bewerbers über sein Sprachniveau gemäß dem gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen hilfreich sein. Dieser gliedert sich in sechs Stufen von A1 (Anfänger) bis C2 (Experten). Die Grobskala unterscheidet in elementare Sprachanwendung (Niveau A1 und A2), selbständige Sprachanwendung (Niveau B1 und B2) und kompetente Sprachanwendung (Niveau C1 und C2). Ziel der Integrationskurse ist es, dass die Teilnehmer nach Abschluss zumindest über das Sprachniveau A2 oder B1 verfügen.

Niveau A2
Die Person kann Sätze und häufig gebrauchte Ausdrücke verstehen, die mit Bereichen unmittelbarer Bedeutung zusammenhängen, wie Informationen zu Person und Familie, Einkaufen, Arbeit. Damit ist eine Verständigung in einfachen, routinemäßigen Situationen möglich, in denen es um einen einfachen und direkten Austausch von Informationen über vertraute und geläufige Dinge geht. Mit einfachen Mitteln lassen sich eigene Herkunft und Ausbildung, die direkte Umgebung und Dinge im Zusammenhang mit unmittelbaren Bedürfnissen beschreiben.

Niveau B1
Die Person kann die Hauptpunkte in einem Gespräch verstehen, wenn eine klare Standardsprache verwendet wird und wenn es um vertraute Dinge aus Arbeit, Schule, Freizeit usw. geht. Sie ist in der Lage, die meisten Situationen zu bewältigen, denen sie auf Reisen im Sprachgebiet begegnet. Zudem kann sich die Person einfach und zusammenhängend über vertraute Themen und persönliche Interessengebiete äußern, über Erfahrungen und Ereignisse berichten, Träume, Hoffnungen und Ziele beschreiben und zu Plänen und Ansichten kurze Begründungen oder Erklärungen geben.

Niveau B2
Die Person erfasst die Hauptinhalte komplexer Texte zu konkreten und abstrakten Themen, sie kann im eigenen Spezialgebiet auch Fachdiskussionen verstehen. Sie kann sich so spontan und fließend verständigen, dass ein normales Gespräch mit Muttersprachlern ohne größere Anstrengung auf beiden Seiten gut möglich ist. Die Person spricht zu einem breiten Themenspektrum klar und detailliert, erläutert einen Standpunkt zu einer aktuellen Frage und kann die Vor- und Nachteile verschiedener Möglichkeiten angeben.

Der Erwerb der Sprachkenntnisse erfolgt im Allgemeinen im Rahmen der Integrationskurse beim BAMF, die mit einer Prüfung auch der Sprachkenntnisse (schriftlich und mündlich) abschließen. Im Erfolgsfall bekommen die Absolventen je nach Leistung das Niveau A2 oder B1 bescheinigt.

Liegt das Sprachniveau des Bewerbers unterhalb des jeweiligen Anforderungsprofils, können der Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber entscheiden, ob er sich bzw. der Arbeitgeber ihn für ein höheres Sprachniveau fortbilden möchte. Diese berufsbezogene Sprachförderung steht unter dem Dach des so genannten ESF-BAMF-Programms. Ansprechpartner für Arbeitnehmer sind die Vermittler der Arbeitsagentur oder Jobcenter, für die Arbeitgeber das BAMF.

 

Wie kann ich als Unternehmer Flüchtlinge weiter sprachlich und fachlich qualifizieren?

Das BAMF bietet unter dem Dach des Europäischen Sozialfonds (ESF) das ESF-BAMF-Programm „Berufsbezogene Sprachförderung für Menschen mit Migrationshintergrund“ an, um Menschen mit Migrationshintergrund sprachlich und fachlich weiter zu qualifizieren und so deren Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Potenzielle Teilnehmerinnen und Teilnehmer verfügen über einen Migrationshintergrund und haben bereits einen Integrationskurs absolviert, so dass sie ausreichende Deutschkenntnisse vorweisen (Teilnahmevoraussetzung mindestens Sprachniveau A1 nach dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen). Das Angebot steht sowohl Arbeitssuchenden als auch sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Menschen offen, deren Sprachkenntnisse noch nicht ausreichen, um den zukünftigen) Arbeitsalltag zu bewältigen. Im Allgemeinen zahlen Arbeitgeber einen Kostenbeitrag von 3,20 Euro pro Unterrichtseinheit.

Innerhalb des Sonderprogramms „Weiterbildung Geringqualifizierter und beschäftigter älterer Arbeitnehmer in Unternehmen“
(WeGebAU) ermöglicht die Bundesagentur für Arbeit auch eine Unterstützung der Arbeitgeber. Diese können für eine Weiterbildung Geringqualifizierter über den Arbeitgeberservice einen Zuschuss zum Arbeitsentgelt sowie eine Pauschale zu den Sozialversicherungsbeiträgen beantragen.

Als Ansprechpartner wenden Sie sich insbesondere an den Arbeitsgeberservice der Bundesagentur für Arbeit, die örtlichen Ansprechpartner in den Jobcentern sowie die Migrationssozialberatungsstellen. Zudem enthält die Förderdatenbank des Bundeswirtschaftsministeriums landesspezifische Fördermöglichkeiten für Betriebe und Beschäftigte.

 

Gibt es Förderungsmöglichkeiten bei der Beschäftigung von Flüchtlingen?

Spezielle und spezifische Fördermöglichkeiten, die ausschließlich auf die Beschäftigung von Flüchtlingen zugeschnitten sind, gibt es kaum. Mögliche Ansatzpunkte wie die Integrationskurse des BAMF, die auch durch Asylsuchende sowie geduldete Flüchtlinge genutzt werden können, sind beispielsweise die Möglichkeiten der Einstiegsqualifizierung (§ 54 a SGB III) für Langzeitpraktika, indem ein temporär begrenzter Zuschuss gewährt werden kann. Das Programm steht auch Flüchtlingen zur Verfügung.

Als Ansprechpartner stehen Ihnen insbesondere der Arbeitsgeberservice der Bundesagentur für Arbeit sowie die örtlichen Ansprechpartner in den Jobcentern mit Rat und Tat zur Seite. Ferner existieren je nach Bundesland unterschiedliche Träger und Verbände, die in diesen Bereichen unter Umständen Unterstützung anbieten

 

Wie werden beschäftigte Flüchtlinge sozialversichert?

Grundsätzlich haben in Deutschland lebende Asylbewerber gemäß § 4 Asylbewerberleistungsgesetz Anspruch auf Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt gegenüber der Behörde, die für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist.
Die gesetzlichen Sozialversicherungen sind für diesen Personenkreis nicht zuständig.

Nach einer 18-monatigen Residenzzeit in Deutschland haben Asylbewerber die Leistungsberechtigung nach dem SGB II. Sie erhalten dann das so genannte Arbeitslosengeld-II und werden in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung versicherungspflichtig. Sie können ihre Krankenkasse frei wählen.

Sobald der Asylbewerber eine abhängige Beschäftigung aufnimmt, wird er automatisch Mitglied in der Deutschen Sozialversicherung (Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung und Pflegeversicherung). Dies gilt unabhängig vom Flüchtlingsstatus. Mit der Anmeldung der Beschäftigung bei seiner Krankenkasse erhält er eine Sozialversicherungsnummer und eine Mitgliedsbescheinigung für den Arbeitgeber. Der Eintritt der Versicherungspflicht begründet grundsätzlich auch den Leistungsanspruch gegenüber dem jeweiligen Versicherungsträger.

 

 

Wie können Flüchtlinge private Versicherungen abschließen?

Gerade eine Privathaftpflichtversicherung zur Abdeckung der Haftpflicht-Risiken als Privatperson aus den Situationen des täglichen Lebens gehört zu den wichtigsten, wenngleich freiwilligen Versicherungsleistungen. Hinsichtlich der Möglichkeit für Flüchtlinge, Privatversicherungen abzuschließen, existiert keine übergreifende Regelung zwischen den Versicherungskonzernen.

So fordern einige Versicherer beispielsweise für den Abschluss einer Haftpflichtversicherung die eindeutige Identifikation des Beitragszahlers. Dies muss nicht der Versicherte sein. Andere Versicherer hingegen setzen als Grundvoraussetzung die Geschäftsfähigkeit des Antragstellers oder des potenziellen Versicherungsnehmers voraus. Dessen Identität muss zweifelsfrei nachgewiesen sein. Weiter muss ein fester Wohnsitz (Meldeanschrift) vorhanden sein, um die Korrespondenz sicherzustellen. Diese Kriterien werden bei allen Kunden angesetzt. Bei der Risikobeurteilung spielt der Flüchtlingsstatus nach Angaben der Versicherer keine Rolle, sofern eine behördliche Anerkennung als Asylberechtiger oder Flüchtling vorliegt.

 

 

Wie können Flüchtlinge ein Gehaltskonto eröffnen?

Zur Eröffnung eines Kontos verlangen die Banken üblicherweise ein Legitimationspapier, etwa eine Aufenthaltsgenehmigung oder ein Duldungsschreiben. Der künftige Kontoinhaber muss sich ausweisen können und ortsansässig gemeldet sein. Diese Meldeadresse kann auch ein Übergangsheim sein. Eine Veränderung der Meldeadresse muss er der Bank unmittelbar mitteilen. Sie wird die Kontoeröffnung in der Regel verwehren, wenn ein Ablauf der Gültigkeit des Legitimationspapiers bevorsteht.

Grundsätzlich werden die Konten als Guthabenkonten geführt, sofern nicht andere Sicherheiten oder ein regelmäßiges Erwerbseinkommen die Einrichtung einer Kreditlinie rechtfertigen. Die Hinterlegung einer Kautionsleistung (ca. 50 Euro) zur Abdeckung von bankseitigen Abwicklungskosten, die durch einen plötzlichen Verzug des Kontoinhabers ins Ausland und die darauf folgende Liquidation des Kontos resultieren, ist üblich.

Je nach Bundesland kann auch ein Kontrahierungszwang bestehen – also die Pflicht, jedermann eine Kontoeröffnung zu gewähren. Dies kann insbesondere bei Sparkassen der Fall sein, also auch zugunsten von Flüchtlingen.

 

Weitere Informationen zum Download:

Publikation "Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten" (pdf, Stand: Juni 2017)

Möge die Straße Dir entgegeneilen.
Möge der Wind immer in Deinem Rücken sein.
Möge die Sonne warm auf Dein Gesicht scheinen
und der Regen sanft auf Deine Felder fallen.
Und bis wir uns wiedersehen,
halte Gott Dich im Frieden seiner Hand.
Irischer Segenswunsch

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